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«Wandzeitung» vom 26.7.2014:

Sparen:

Und trotzdem richtig gut weiterleben.

Hauptbahnhof. Die Busse fahren ein. Der Platz ist sauber, die Abfalleimer geleert. Die Menschen strömen Richtung Marktgasse. Sicher – alles ist wie (fast) immer. Wer diese Alltagsszenen beobachtet und gleichzeitig von Sparen hört, fragt sich: Ist dies bald Vergangenheit? Oder schaffen wir es, Gutes auch für die Zukunft zu sichern? Es kommt darauf an, wie die Winterthurer Politik ihre Sparaufgabe löst! Möglich sind drei Szenarien:

Erstens: Die Politik einigt sich auf das Ziel, die Dienstleistungen für die Menschen weiter in guter Qualität zu einem günstigen Preis zu erbringen. Weg zum Ziel? Offen. Zweitens: Die Politik setzt den Sparstift da an, wo es am meisten «weh tut». Damit will sie zeigen, dass alle bisher erbrachten städtischen Leistungen unverzichtbar sind. Drittens: Die Politik macht eine Auslegeordnung, welche Aufgaben unverzichtbar sind, welche nicht, und sichert zumindest die Kernaufgaben.

Im ersten Szenario einigt man sich auf das Ziel, dass in Winterthur weiter Busse fahren, die Strassen geputzt und Menschen sich weiter sicher fühlen sollen. Wer diese Dienstleistungen erbringt jedoch ist offen. Sollte «Stadtbus» beispielsweise weiter zur städtischen Kernverwaltung gehören, oder könnte er selbständiger werden – wie beispielsweise Bernmobil in Bern?

Für solche Überlegungen hier eine Check-Liste von Politologen: Handelt es sich um staatliche Monopolaufgaben? Diese sollte der Staat erfüllen! Dazu zählen beispielsweise die Wasserverteilung oder das Garantieren gesunder Luft oder von Sicherheit. Gibt es nicht-staatliche Anbieter wie Firmen, Stiftungen oder Trägerschaften? Falls ja, kann man Aufgaben an sie delegieren – Dinge wie Strassen bauen oder Altersheime führen. Zudem ist entscheidend, wer eine Dienstleistung in bester Qualität zu bestem Preis erbringen kann. Beispiel Stadtpolizei: Sie schafft beste Sicherheit zu günstigstem Preis. Damit dürfte klar sein: Diese Monopolaufgabe wird von der Stadtpolizei bereits heute am besten erbracht.

Sollte sich die Politik jedoch gemäss zweitem Szenario entscheiden, da zu sparen, «wo es weh tut», dürfte Widerstand der Strasse vorprogrammiert sein. Die Politik müsste sich die Frage gefallen lassen, ob sie eher für gute Dienstleistungen für die Bevölkerung sorgt oder ihre Ideologien «beweisen» will.

Szenario drei würde heissen, dass wir auf Winterthurer Besonderheiten verzichten müssten – auf freiwillig durch die Stadt erbrachte Dienstleistungen in der Kultur, dem Sport oder der Freizeit etwa – ausser Private würden Teile davon übernehmen. Dies ist möglich, denn breite Kreise sind sehr engagiert.

Winterthurs Schicksal liegt also vorerst in den Händen von Politikern: Möglich, dass das Leben in Winterthur bald unattraktiv wird, falls diese sich auf Ideologien versteifen. Wollen sie jedoch so viel Gutes wie möglich erhalten, und sind sie bereit, auch Dienstleistungen und Engagement von Privaten anzunehmen, werden in Winterthur wohl weiter Busse fahren und Strassen sauber und sicher sein.

Wir werden sehen!

 

 


Barbara Günthard-Maier,
26.7.2014, 113. Jahrgang, Nr. 51.

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Standpunkte:

28.7.2014, 16:37 Uhr.

Martin Stauber schrieb:

... was mich ein bisschen irritiert ist, dass im Artikel die Bildung nicht vorkommt. In der Volksschule ist die Sparerei bereits spürbar – und zwar nicht nur im Wunschbereich z.B. Schulreisen, sondern auch im Kerngeschäft z.B. Leseförderung mittels Bibliothekspädagogik. Was kommt noch? Mit graut vor der Budgetdebatte 2015 ...


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