Winterthur beisst sich die Zunge aus:

Sieben oder fünf Stadträte?

Der Stadtrat überlegt sich, aus Spargründen sich selber abzubauen. Aus sieben sollen fünf Departemente entstehen. Als Hauptargument gilt eine Kostenersparnis. Gegner befürchten und argumentieren, dass bei einer fünfköpfigen Regierung die Verwaltungsangestellten an Macht zulegen. Was die Gegner befürchten, ist mit dem Einzug in den Superblock bereits passiert. Unsere Exekutive in Winterthur wird nicht mehr als Regierung, vielmehr als oberstes Verwaltungsorgan angesehen und sie tritt vermehrt als solches nach aussen auf. Die gepriesenen Kommunikationswege im Superblock scheinen in unserer Stadt spür- und gefühllose Entscheidungswege zu öffnen. Die vielen Flops, die sich die Stadtregierung in letzter Zeit mit vorauseilenden Entscheidungen nach aussen hin antut, weist auf die internen Verwaltungsprozesse hin, die wie Stagnationen im Nachhinein wieder korrigiert werden müssen. Kurze Kommunikationswege bringen wenig bis keine Kostenersparnis. Stadtratsentscheidungen und ihre Argumentationen lassen sich gegenüber Winterthurs Menschen nur spüren und räumlich fühlen, wenn zwischen der Regierung und der Verwaltung die nötige Distanz und Disziplinierung geführt werden kann. Das will mit sieben oder fünf Stadträten im heutigen Superblock nie der Fall sein. Unsere Regierung wird erleben, wie sich die Stadt in eine Krise bewegt, weil die Verwaltungsmacher untereinander ein Mobbing auslösen. Der wachsende Streit unter den Verwaltungseinheiten wird künftig die Schuld des Versagens und der eigenen Fehler in den anderen Departementen suchen und finden und Kosten verschlingen. Die interne und externe Kommunikation und die internen und externen Strategien werden auseinanderfallen, und unsere Stadträte werden schlicht das Denken vermissen, um losgelöst von der Verwaltung ihre eigene Situation zu erkennen. Dieser Befund hat nichts mit den jetzigen Amtsinhabern persönlich zu tun. Die Situationsanalyse wird auch solche Menschen treffen, die später ins Amt gewählt werden wollen. Zu viel Nähe zur Verwaltung macht blind, weil in einer Demokratie die Prinzipien der Verwaltung bis auf einige wenige nicht die gleichen wie die der Regierung sind. Bleibt die Frage, ob eine fünfköpfige Regierung effizient oder sieben Departemente schlank geführt werden können. Die Antwort kann sich nur die Regierung selber geben, wenn sie die Macht der Verwaltung wieder ausgleichen oder schwächen kann. Die Prämissen zu einer erfolgreichen Stadt liegen also nicht bei fünf oder sieben Stadträten. An dieser schieren Voraussetzung beisst man sich nur die Zunge aus. Zuerst müssen also griffigere Voraussetzungen geschaffen werden, damit unsere Stadträte künftig nicht mehr den Kopf herhalten für Entscheidungen, die kaum oder nicht zu argumentieren sind. Eine zweite Voraussetzung, wenn nicht gar die erste müsste sein, dass die Stadtregierung in Zukunft nicht mehr unterschätzt werden will, sondern in ihrer Potenz wahrgenommen wird. Diese Resonanz können auch schwierige Entscheidungen gegen die Verwaltung und das Parlament sein. Hauptsache ist, die Argumente werden von der Exekutive regiert. Oder stehen wir kurz vor einem schleichenden Burnout unter den Stadträten?

Heiner Dübi,
5.12.2015, 114. Jahrgang, Nr. 339.