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«Wandzeitung» vom 5.12.2016:

Friede, Freude, Parlamentskuchen:

Affären sind hausgemacht.

Wer sucht, der findet. Nämlich genau das, was er finden möchte. Das ist taktisches Kalkül. Erschreckende Befunde sind nicht, dass in der Wärmering-Affäre verschleiert und aktiv falsch informiert wurde. Erschreckend ist, dass mit der Versenkung unserer Stadtführung im Verwaltungsblock immer deutlicher wird, dass das Winterthurer Parlament über keine Strategie verfügt und als oberstes politisches Organ offenbar auch nicht fähig ist, eine solche zu führen.

Hätten die politischen Akteure dieser Stadt eine parlamentarische Strategie oder zumindest eine Ahnung davon, dann wären die Fehler bei Stadtwerk, die nun als Kompetenzüberschreitungen mit enormen Tragweiten und Machenschaften ausgewertet werden, gar nicht passiert. Letztendlich bastelt die Exekutive auch nur zusammen, was das Parlament und seine Kommissionen zulässt. Aus einer mangelnden, gar fehlenden Strategie im obersten Politorgan, dem Gemeinderat, nun politisch Kapital zu schlagen ist genauso skandalös, wie unsere Stadt zur Problemlösung mit Hilfe von Rechtsgutachten zu regieren oder die Bevölkerung mittels Strafandrohungen politisch auf Trab zu halten. Um mangels Können in den Kommissionsarbeiten einen Sitz im Stadtrat zu erhalten oder endlich einmal, wenn auch zwischen Stuhl und Bank, in das den Verwaltungsstufen 1 übergeordnete Gremium gewählt zu werden, braucht es keine vorgezogene Wahl. Das mag zwar lustig oder irritierend tönen, darum erwähne ich die Ernsthaftigkeit dieser existenziellen Situation. Nichts ist belastender hier in Winterthur als die Verwaltungsstufe 1 in diesem oder jenem Departement zu sein, wenn die vom Volk gewählten Chefs in einem strategielosen Parlament schwimmen und nebst ihrem Laden auch noch die Stadtbevölkerung transparent, diskret und glaubwürdig führen sollten.

Würde das Parlament nicht eiern, hätte auch der Stadtrat die Möglichkeit echte Strategien zu bilden, statt ohne ein klares WARUM die Bevölkerung über das Wie und Was des Sparens zu irgendwelchen Abstimmungszielen zu manövrieren. Dass über Versuch und Irrtum der Stimmbevölkerung die Geduld ausgeht, liegt auf der Hand. Darum ist einander Lügen vorzuwerfen, sofortige Rücktritte zu fordern (um aus Fehlern politisches Kalkül und Kapital zu schlagen, ohne selber einen strategischen Plan mit Projekten zu haben), eine Affäre, die im Parlament und nicht in den Stadtratssitzungen gelöst werden muss.

Nichts ist unveränderbar. Das sind grosse Töne, aber wahr. Sind Strategien schwierig oder scheinen sie unmöglich, liegt es nicht daran, dass es keine Möglichkeiten gäbe, sondern daran, dass man diese nicht kennt oder nicht weiss, wie man sie ausschöpft. Es braucht ein ausgeklügeltes Testsystem im Herzstück einer jeden Partei und ihren Menschen, um aus der fast unendlichen Vielfalt möglicher Ursachen von Strategien und der ebenso grossen Anzahl möglicher Massnahmen genau die richtigen als Projekte herauszufiltern. Wer jetzt mit der Frage nach dem WARUM die Strategie für Winterthur und ihre Projekte (ohne Rechtsmittel und Blossstellen von Menschen) bilden kann, gewinnt die Bevölkerung für sich und damit die nächsten Wahlen.


Heiner Dübi,
5.12.2016, 115. Jahrgang, Nr. 340.

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