Links hat einen anderen Plan für unsere Stadt. Die vergangenen Jahre waren von Abbau und Verunsicherung geprägt. Die Mehrheit in Stadt- und Gemeinderat hat Sparen zur Identität erklärt und unsere Stadt eher als Dorf oder Agglomerationsgemeinde gesehen und gedacht.
Gerade in Zeiten der Herausforderungen braucht es einen Plan und klare Ziele zur Bewältigung der gestellten Aufgaben. Hier braucht es Leadership und ein Wille zu einer Vision, welche die breite Bevölkerung begeistern und mitnehmen kann. Es braucht eine Vision mit Überzeugungskraft, damit man sich problemlos von den singulären Ansprüchen der sogenannt Einflussreichen zu emanzipieren vermag.
Links-Grün bietet bei den nächsten Wahlen vom Frühling 2018 eine Alternative. Mit einer Stadtratsmehrheit und dem Stadtpräsidium sollen wieder klare Schwerpunkte im Sinne der Bevölkerung gesetzt werden. Beispielsweise soll auf städtischem Land bezahlbarer Wohnraum gefördert werden, den gehobenen und luxuriösen bieten Private und renditeorientierte Unternehmen zur Genüge an. Im Weiteren darf unser Service Public nicht einzig einer renditeorientierten Sichtweise unterworfen werden, Gas, Strom, Wasser, Glasfasern und auch Busverbindungen sollen auch in Aussenwachten angeboten werden.
Das längst demokratisch beschlossene Konzept zur Verkehrsbewältigung darf nicht der Bequemlichkeit des Einzelnen geopfert werden und es braucht wieder eine Führung, die mit Überzeugung für eine erneuerbare Energiezukunft einsteht. Quartiere sollen Wohn- und nicht Durchfahrtqualitäten bieten, die Ablösung der überaus problematischen Abhängigkeit von fossilen Energieträgern muss wieder konsequent vorangetrieben werden.
Auf der anderen Seite braucht es im Parlament eine neue sozial- und finanzpolitische Mehrheit. Statt Verwaltungsstellen als lästigen Budgetposten zu betrachten, sollen wieder die Aufgaben, die sie erfüllen, im Zentrum stehen. Beispielsweise lohnen sich Anstrengungen in Arbeitsprogramme, Brückenangebote, Wiedereingliederungsstellen oder allgemein in die Integration um ein Mehrfaches, das zeigen alle Studien. Generell ist es ein Irrglaube, dass in der Privatwirtschaft effizienter gearbeitet wird, als in der öffentlichen Verwaltung. Die Angestellten arbeiten dort am besten, wo der Arbeitgeber verlässlich und fair ist, oder auch dort, wo moderne Arbeitsbedingungen wie Teilzeitarbeit und Elternzeit möglich sind.
Vieles ist möglich, da bin ich überzeugt. Es braucht einfach 2 x 4 bei den Wahlen im Frühling: 4 Stimmen für die StadträtInnen von SP und Grünen sowie 4 Sitze mehr im Gemeinderat für eine soziale Mehrheit aus AL, SP, Grünen und EVP.
Es braucht die Überzeugung, dass es gelingen kann. Man darf sich nicht vom billigen bürgerlichen Diskurs der Classe Politique abspeisen lassen, probiert es doch einfach mal und überzeugt für die Wahlen am 4. März 2018 in eurem Familien-, Bekannten- und Berufsumfeld für eine links, grüne, soziale Mehrheit.
Christoph Baumann,
17.11.2017, 116. Jahrgang, Nr. 321.
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