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«Wandzeitung» vom 1.2.2017:

Es war einmal:

Märchen, Sagen, andere Geschichten.

Es war einmal ein kleines, schönes Städtchen, umgeben von bewaldeten Hügeln und bespickt mit vielen Bäumen, Alleen und Gartenanlagen. Das Städtchen hat sich in den vergangenen Jahren zu einer richtig grossen und attraktiven Stadt entwickelt. Alle wollen dahin. Diese Entwicklung war nötig, hat aber auch etwas gekostet. Immerhin hat es den Einwohnerinnen und Einwohnern eine sehr hohe Lebensqualität eingebracht, wofür das Städtchen im letzten Jahr auch mit einer Bronzemedaille ausgezeichnet wurde. Und die Menschen, die in dieser Stadt wohnen, stehen zu ihrer Stadt und sind stolz auf sie.

Von Zeit zu Zeit wird das Volk nach seiner Meinung gefragt. Es wird eine Frage gestellt, die man mit ja oder nein beantworten kann. Weil diese Abstimmungsvorlagen immer komplexer werden, ergibt dies interessante und heftige verbale Auseinandersetzungen. Und jede Seite ist der Meinung, dass sie richtig liege. Schwierig ist, dass man die in Aussicht stehenden Konsequenzen eines Ja oder eines Neins nicht beweisen kann. Man muss mit Prognosen arbeiten und Behauptungen aufstellen und Vertrauen haben. Studien und Umfragen sollen die eigene Meinung stützen, sind aber auch keine Beweise. Emotionen sind keine Indizien für die Richtigkeit einer Meinung. Ab und zu wird auch auf die Geschichte zurückgegriffen – die einst auch Politik war: Und siehe da, nun kommen handfestere Fakten zum Vorschein. Archive lügen nie.

Seit 2008, dem Jahr der Abstimmung zur Unternehmenssteuerreform II, sind die Steuererträge durch die juristischen Personen in Winterthur um sagenhafte 117% angestiegen. Die Stadt hat also von der damaligen Reform profitiert. Die Reform hat sich als Ganzes bewährt und den ganzen Steuerstandort Schweiz gestärkt.

Und nun stehen wir vor dem 12. Februar 2017 und wieder wird das Volk befragt. Es ist ein Märchen, wenn behauptet wird, es ginge bei dieser Abstimmung um eine Lücke von 16 Millionen Franken in der Stadtkasse. Diese Lücke wird erst Gegenstand der kantonalen Vorlage sein, über die jetzt aber noch nicht abgestimmt wird. Der Stadtrat wird zusammen mit weiteren Städten und Gemeinden versuchen, diese Lücke weiter zu verringern. Jetzt geht es nur um die Abschaffung von Steuerprivilegien bei Statusgesellschaften, um einen Werkzeugkasten an Massnahmen, um die zu zahlenden Steuern der Unternehmen zu reduzieren (um ein Abwandern der Unternehmen zu verhindern) und einen Betrag von 1.1 Mrd. Franken, die der Bund den Kantonen und damit auch den Städten und Gemeinden zukommen lässt. Warum sollen wir den Wirtschaftsstandort Schweiz nicht mit den gleich langen Spiessen ausrüsten, wie sie das Ausland schon hat?

Lassen wir uns keine Märchen erzählen und vertrauen auf unsere Volkswirtschaft. Die Schweiz hat Erfolg, und die Unternehmen haben einen grossen Anteil daran. Wir müssen alles daransetzen, dass sie bleiben und weiterhin Arbeitsplätze zur Verfügung stellen. Lesen Sie die Packungsbeilage (Abstimmungszeitung) oder fragen Sie Ihren Arzt oder Apotheker (Unternehmer und Volkswirtschafter).

Sagen wir ja und sichern damit den Erfolg des kleinen und schönen Städtchens mit vielen Bäumen, Alleen und Gartenanlagen. Damit das Märchen weitergeht.


Michael Künzle,
1.2.2017, 116. Jahrgang, Nr. 32.

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