Privates Engagement wird immer nötiger:

Winterthur sucht das Gleichgewicht.

Die Stadt muss sparen: Der Stadtrat hat ein Sanierungsprogramm «Balance» im Umfang von 43,6 Millionen geschnürt. Eine reife Leistung, wenn man bedenkt, dass zur Zeit noch das Sanierungsprogramm effort14+ (50 Mio.) umgesetzt wird. Der Stadtrat macht seine Hausaufgaben und trifft mutige, unpopuläre, teilweise harte Entscheidungen. Der Bevölkerung klar zu machen, dass wir immer noch sehr gute Dienstleistungen erbringen, auch wenn wir da und dort etwas weniger Geld ausgeben, ist ein schwieriges Unterfangen. Aber es muss sein: Wenn wir wieder Handlungsfreiheit gewinnen wollen, müssen wir über nachhaltige Finanzen verfügen. Sonst schnürt die Stadt Programm um Programm.

In der Tat sind einzelne Massnahmen harte Kost für diverse Anspruchsgruppen. Da, wo städtische Mitarbeitende durch Stellenabbau betroffen sind, tut sich auch der Stadtrat schwer. Für die Mitarbeitenden, die direkt vom Stellenabbau betroffen sind, hat sich der Stadtrat zum Ziel gesetzt, neben der Umsetzung eines Sozialplanes auf natürliche Fluktuationen zu setzen und möglichst wenig Kündigungen auszusprechen. Es gilt darauf hinzuweisen, dass wir auch nach der Stellenplanreduktion immer noch etwa 3040 Vollzeitstellen haben.

Jede Massnahme muss vor dem Hintergrund der finanziellen Gesamtlage betrachtet werden: Der neue kantonale Finanzausgleich lässt weniger Mittel nach Winterthur fliessen, Steuereinnahmen wurden durch Volksentscheide vermindert und die Kosten für die soziale Wohlfahrt, Gesundheit und Bildung steigen und steigen. Die öffentliche Hand steht nicht nur in Winterthur unter Druck, auch andere Gemeinden und Kantone sanieren, sparen und lagern Leistungen aus oder bauen sie ab.

Wir können darauf mit Steuererhöhungen oder Sanierungsprogrammen reagieren. Der bürgerliche Stadtrat hat aufgrund des Zeit- und Finanzdruckes zweimal eine moderate Steuererhöhung vorgeschlagen. Man kann es nachvollziehen, dass dies vom Gemeinderat abgelehnt wurde. Unsere Stadt soll nicht weiter an der Spitze der Zürcher Gemeinden mit den höchsten Steuerfüssen stehen. Wir tendieren mittlerweile zum Mittelfeld und stehen im nationalen Vergleich gut da, womit wir für Unternehmen sehr attraktiv sind.

Die Konsequenz ist, dass wir um Leistungskürzungen, Sparen und Gebührenerhöhungen nicht herumkommen. Das führt zu Begriffen wie Verzicht, Reduktion, Effizienzgewinn, Strukturbereinigung. Die Bevölkerung kann diesem Abbau mit einem erhöhten Engagement begegnen, zeitliches und finanziell. Das bis anhin städtische Ferienprogramm wird privat organisiert, der Freundeskreis des Musikkollegiums hat weiteres Geld zusammengetragen, um Existenz und Qualität zu sichern. Und Sponsoren haben den Bau der Tribüne auf der Schützenwiese überhaupt erst ermöglicht. Auch die Volière im Lindengut kann privat betrieben und finanziert werden.

Private Unternehmer haben die Kulturstadt Winterthur aufgebaut. Sich aber leider nach und nach zurückgezogen, die öffentliche Hand hat übernommen. Weil wir diese Leistungen nicht mehr im vollen Umfang erbringen können, übernehmen nun wieder engagierte und grosszügige Privatpersonen. Herzlichen Dank dafür. Aber es müssen noch mehr werden.

Michael Künzle,
1.4.2015, 114. Jahrgang, Nr. 91.