Politischer Alltag?

Ein Haus für Winterthur.

Am 19. September 2016 ereignete sich im hiesigen Rathaus Sonderbares. Die Mehrheit des Gemeinderats unterstützte einen Rückweisungsantrag der Grünliberalen zum Vertrag zwischen der Stadt und dem neu zu gründenden Verein House of Winterthur. Das ist politischer Alltag. Es kann und darf vorkommen, dass das Parlament einen stadträtlichen Antrag zurückschickt. Aber bitte nicht auf diese Weise. Während mehr als zwei Jahren wurden die Vorbereitungen für die Vermählung der beiden Vereine Standortförderung Region Winterthur und Winterthur Tourismus zum «House of Winterthur» getroffen. Ein Steuerungsausschuss wachte über den Projektverlauf, ein Projektteam trieb die Arbeiten voran und klärte tausend Dinge ab. Die Projektidee wurde mit externen und internen Fachleuten entwickelt. Integriertes Standortmarketing wird heute an diversen Orten eingeführt. Wir wären die erste Grossstadtregion, die es umsetzt. Damit würde mit einer neuen Institution – getragen von der Stadt, den Gemeinden, der Wirtschaft und dem Tourismus – aus einem Guss Werbung gemacht für unsere Stadt und Region, mit dem Ziel: mehr Aufmerksamkeit, mehr Gäste, mehr Hotelübernachtungen, mehr Unternehmen, mehr Wertschöpfung für die ganze Region. Mehrere Echogruppen aus den verschiedensten Branchen: Land, Stadt, Tourismus, Bildung, Kultur, wurden um ihre Meinung gefragt. Die Gemeinden der Region hatten die Gelegenheit, sich zum Projekt zu äussern und sie unterstützten das Projekt. Vor den Sommerferien beschlossen die Generalversammlungen der beiden genannten Vereine, einen neuen Verein House of Winterthur zu gründen. Nicht ohne einzelne, kritische Bemerkungen, aber grossmehrheitlich unterstützend. Der Stadtrat verabschiedete die Weisung «House of Winterthur» an den Gemeinderat. Die Ratspräsidentin teilte das Geschäft der Aufsichtskommission zu. Diese bearbeitete die Weisung in drei Lesungen. Am 12. September 2016 wurde über einzelne Anträge aus den verschiedenen Fraktionen abgestimmt und die meisten wurden von einer deutlichen Mehrheit der Kommission nicht unterstützt. Grossmehrheitlich wurde bei der Schlussabstimmung die nur in einem Punkt geänderte, stadträtliche Weisung verabschiedet und unterstützt. Dann kam der sonderbare Montagabend: 19. September 2016. Eigentlich ging man davon aus, dass die Kommissions- und Fraktionsmeinungen sich auch im Gesamtparlament abbilden. Dennoch stellt die GLP sieben Tage nach der Schlussabstimmung in der Aufsichtskommission zu diesem Geschäft den Rückweisungsantrag. Vorwurf: Wir hätten unsorgfältig gearbeitet. Nach drei Lesungen in der Kommission, nach der unterstützenden Schlussabstimmung. Ein Affront gegenüber allen Beteiligten. Wo bleibt die vom Parlament regelmässig geforderte Effizienz? Wo bleibt die politische Fairness? Sieben Tage nach der grossmehrheitlichen Zustimmung wird ein Rückweisungsantrag gestellt. Da wittert man Machtpolitik. Oder war es eine Retourkutsche? Immerhin haben GLP und SP je eine Abstimmung verloren, bei welcher die Standortförderung Region Winterthur anderer Meinung war. Solch sonderbare Ereignisse beleben zwar den politischen Alltag, dies aber auf Kosten der Effizienz und des guten Einvernehmens. Aber es wird neue Chancen geben.

Michael Künzle,
1.10.2016, 115. Jahrgang, Nr. 275.